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Finanzmarktaufsicht nimmt Kryptowährungen unter die Lupe
BaFin: Krieg, Geldwäsche, Cyberrisiken
16.05.2022 – Auf ihrer Jahrespressekonferenz hat BaFin-Präsident Branson zu aktuellen Themen und Risiken berichtet, aber auch zu Fortschritten bei der Neuaufstellung der Aufsichtsbehörde Stellung genommen.

Im Mittelpunkt der Konferenz standen drängende, aktuelle Fragen wie die Folgen des Krieges in der Ukraine, der auch die Risiken durch Cyberattacken für die Institute nochmals erhöht hat. Dass die BaFin als Finanzaufsicht auch ihr 20-jähriges Jubiläum feiern kann (Gründung erfolgte am 01. Mai 2002), geriet zur Randnotiz. Dies hat auch mit der Kritik an der Aufsicht insbesondere im Rahmen des Wirecard-Skandals zu tun, wo der BaFin grobe Versäumnisse vorgeworfen werden. Deshalb betonte Präsident Branson auch, dass die Auswirkungen der Reformen – u.a. im Bereich der eigenständigen Bilanzkontrolle durch die Aufsicht – Wirkung zeigten.

Dass die BaFin auch bei der Überprüfung der Geldwäscheprävention der Institute weiter einen Schwerpunkt setzt, wurde durch die jüngste Razzia mit Beteiligung der Aufsicht bei der Deutschen Bank deutlich. Insgesamt will die BaFin schneller agieren, bei festgestellten Verstößen härter strafen und risikoorientierter vorgehen. Entsprechende Maßnahmen z.B. gegen das FinTech N26 wurden von Fachleuten entsprechend positiv gewürdigt. Wie Branson formulierte: „Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass sich Unternehmen unter unserer Aufsicht ausreichend gegen Geldwäsche wappnen“.

Aktuelle Risiken sieht die BaFin außerdem im (noch) anhaltenden Niedrigzinsumfeld, sowie in den schwer einschätzbaren Folge-Effekten des Krieges sowie der verhängten Sanktionen, die bei einer weiteren Ausweitung auch zu Marktturbulenzen führen könnten. Gestiegen seien insbesondere die Gefahr durch Cyberangriffe, die die IT-Systeme von Banken und Versicherern lahmlegen könnten. Deshalb sei es notwendig, weiterhin Anstrengungen zur Verbesserung der IT-Sicherheit, auch bei internen Vorfällen, zu unternehmen.


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© 2022 Rechtsanwalt Boltze, zert. Geldwäschebeauftragter (TÜV)
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