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Finanzmarktaufsicht nimmt Kryptowährungen unter die Lupe
Übersicht zu Geldwäsche-relevanten Nachrichten der BaFin
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), Aufsichtsbehörde für Banken, Versicherungen und Finanzdienstleistungsinstitute, geht in ihrem aktuellen Journal auf verschiedene Themen ein, die für die Geldwäschebekämpfung relevant sind – wir stellen Ihnen eine kurze Übersicht vor.

Neben ihrer unmittelbaren Wirkung auf die ihrer Aufsicht unterstellten Unternehmen haben die Ausführungen indirekt auch Einfluss auf alle nach dem Geldwäschegesetz verpflichteten Unternehmen, da die BaFin federführend bei der Geldwäscheprävention ist und ihre Empfehlungen auch auf europäischer Ebene Einfluss haben.

Zu folgenden Themen finden sich im aktuellen Journal interessante Beiträge – die Links zu den entsprechenden Beiträgen finden Sie im Journal:

Seite 5 – Wirecard – Referentenentwurf zu einem Finanzmarktintegritätsstärkungsgesetz (FISG) konsultiert – Das Bundesfinanzministerium hat den Referentenentwurf bis Anfang November konsultiert. Dieser sieht verschiedene Maßnahmen zur Stärkung der Abschlussprüfung und Aufsicht vor, so auch eine Stärkung der Befugnisse der BaFin und eine Anhebung der Haftungshöchstgrenze von Abschlussprüfern bei börsennotierten Mandanten auf 20 Mio. Euro.

Seite 6 – Wirecard – Hinweis auf den Bericht der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde ESMA der auch Stellungnahmen der DPR (Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung) und der BaFin enthält.

Seite 6 – BAIT – Die BaFin hat den Entwurf des novellierten Rundschreibens „Bankenaufsichtliche Anforderungen an die IT (BAIT) zur Konsultation gestellt. Damit sollen die Leitlinien der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde EBA für das Management von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) und Sicherheitsrisiken übernommen werden.

Seite 7 – Versicherungsvermittler – Die BaFin hat gemeinsam mit dem DIHK und den Industrie- und Handelskammern eine Liste von häufigen Fragen und Antworten zur Weiterbildungspflicht von Versicherungsvermittlern/-beratern erstellt.

Seite 8 – Konferenz zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung 2020 abgesagt. Auch wenn die Konferenz coronabedingt „nur“ als digitale Konferenz geplant war, wurde diese „aus Rücksicht auf die Gesundheit aller Mitwirkenden vor und hinter der Kamera“ abgesagt. Für Dezember 2021 ist die nächste Geldwäschetagung geplant.

Seite 12 – VAIT – Die europäische versicherungsaufsichtsbehörde EIOPA hat Mitte Oktober die endgültige Version ihrer Leitlinien zur Sicherheit der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) veröffentlicht, die zum 01. Juli 2021 in Kraft treten. Die BaFin nimmt dies zum Anlass, ihre Versichungsaufsichtlichen Anforderungen an die IT (VAIT) anzupassen. Da es z.T. grundlegende Erweiterungen z.B. zum IT-Notfallmanagement geben soll, ist eine vorherige Konsultation vorgesehen.

Zum Abschluss noch ein paar Zahlen zu den von der BaFin beaufsichtigten Unternehmen – dazu gehörten per Ende 2019 564 Unternehmen davon 83 Lebensversicherer, 135 Pensionskassen, je 33 Pensionsfonds und Sterbekassen sowie 46 Krankenversicherer, 204 Schaden-/Unfallversicherer und 30 Rückversicherer.

Weitere Beiträge beschäftigen sich u.a. mit den Folgen des näher rückenden Brexits sowie dem Investitionsverhalten von Anlegern am sog. Grauen Kapitalmarkt.



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© 2021 Rechtsanwalt Boltze, zert. Geldwäschebeauftragter (TÜV)
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